Hans-Josef Bracht: „Ist Frau Dreyer nur eine gute Schauspielerin?“
(lnp) Hans-Josef Bracht: „Wird Herr Guth von Herrn Lewentz nicht informiert oder ist Frau Dreyer nur eine gute Schauspielerin?“. Anlässlich der heutigen Aussage von Herrn...
Tags : CDU Rheinland Pfalz
Dorothea Schäfer: Rot-Grün bremst Rheinbrücken aus
(lnp) Dorothea Schäfer: Rot-Grün bremst Rheinbrücken aus. Zu den aktuellen Äußerungen des Landrates des Kreises Mainz-Bingen, Herrn Schick, gegenüber der Allgemeinen Zeitung zur Diskussion um eine...
Martin Brandl: Bürokratiezuwachs muss gestoppt werden
(LNP) Die geplante Novellierung der Arbeitsstättenverordnung von Bundesarbeitsministerin Nahles sorgt weiter für Ärger. Nach dem Mindestlohngesetz droht hier noch mehr Bürokratie für Unternehmen. Dies wurde...
Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Trier / Julia Klöckner: Platz für Hilfsbedürftige muss vorhanden sein
(LNP) Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, hat gemeinsam mit weiteren CDU-Politikern die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Trier besucht. „Wir wurden eingeladen, uns selbst ein...
„Münchner Erklärung“ der Innenexperten von CDU/CSU / Matthias Lammert: Innere Sicherheit gezielt stärken
(LNP) In der bayrischen Landeshauptstadt München hat am 6. und 7. November 2014 die Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern getagt....
Hans-Josef Bracht: CDU-Fraktion beantragt gemeinsame Sitzung des Wirtschafts- und Innenausschusses
(LNP) „Die Insolvenz des Flughafens Zweibrücken ist ein neuer schwerer Rückschlag für die Region“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht. Außer Lippenbekenntnissen und...
Ministerin Alt stoppt Kita-Fortbildung / Simone Huth-Haage: Wer Qualität in den Kitas will, muss in die Fortbildung investieren
(LNP) „Wer Qualität in den Kitas will, muss in die Fortbildung investieren“, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth-Haage, zum jüngsten Bewilligungsstopp aus dem...
Minister Hartloff gegen härtere Strafen für Besitz von Kinderpornografie / Dr. Axel Wilke: Wirksamer Opferschutz erfordert mehr als bloße Lippenbekenntnisse
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion will von Justizminister Hartloff wissen, welche konkreten Bundesratsinitiativen er bislang zur Bekämpfung der Kinderpornografie eingebracht hat. Dies teilt der rechtspolitische Sprecher der...
Äußerung der Grünen zu den beruflichen Gymnasien
(LNP) Äußerung der Grünen zu den beruflichen Gymnasien. Bettina Dickes: Grünes Bekenntnis zu den beruflichen Gymnasien trägt nicht. „Das grüne Bekenntnis zu den beruflichen Gymnasien...
Julia Klöckner: Für antisemitische Parolen ist in Rheinlands-Pfalz kein Platz
(LNP) Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion hat sich der Landtag heute in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Antisemitischen Parolen entschieden entgegentreten – Pro-Palästi-nensische Demonstrationen in...
Dr. Axel Wilke: Erneute Schlappe für Frau Dreyers Regierungsstil – Warum hatte sie die Ernennungsurkunde schon unterschrieben?
(LNP) Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, nach der die Stelle des Trierer Landgerichtspräsidenten vorerst nicht besetzt werden darf, erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. AxelWilke:...