Stamp: Knallhart gegen IS-Unterstützer durchgreifen
(LNP) Zu den tätlichen Angriffen von Sympathisanten des Islamischen Staates (IS) gegen Jesiden in Herford und den Anschlagdrohungen des IS gegen Deutschland erklärt der integrationspolitische...
Tags : FDP NRW
Berlin-Bonn-Gesetz / Stamp: Aufgabenteilung beibehalten und effizient ausgestalten
(LNP) Zur aktuellen Debatte über das Berlin-Bonn-Gesetz und die Forderung nach einem Komplett-Umzug nach Berlin erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Joachim Stamp: „Der Komplettumzug...
Kleine Anfrage zu NRW-Patientenbeauftragtem / Schneider: Doppelstrukturen abbauen
(LNP) Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, kritisiert das Festhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung an der Stelle des Patientenbeauftragten. Schneider sieht sich durch die Antwort...
Anschlag auf Wuppertaler Synagoge / Orth: Sicherheit muss landesweit sichergestellt werden
(LNP) Zum Anschlag auf die Synagoge in Wuppertal und die aktuellen Äußerungen des NRW-Innenministers zur Sicherung jüdischer Einrichtungen erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Robert...
Schneider: Homosexuelle nicht per se von Blutspende ausschließen
(LNP) Nach wie vor sind homosexuelle Männer aufgrund einer Richtlinie der Bundesärztekammer von der Blut- und Knochenmarkspende ausgeschlossen. Bereits im Dezember 2012 hat der Landtag...
Nebentätigkeit der Pressesprecherin des MAIS / Alda: Schneider zeigt keinerlei Problembewusstsein
(LNP) Zu den Aussagen von Minister Guntram Schneider im Sozialausschuss über die wiederholte Moderatorentätigkeit der Pressesprecherin und Leiterin der Pressestelle des Ministeriums für einen öffentlich-rechtlichen...
Debatte über Energiewende / Ellerbrock: Industriestandort schützen und Arbeitsplätze sichern
(LNP) Auf Initiative der FDP-Fraktion hat sich der Landtag heute mit den Auswirkungen der von der großen Koalition geplanten EEG-Reform beschäftigt. In der Diskussion befinden...
Kinderbildungsgesetz / Hafke: Rot-grüne KiBiz-Änderungen sind enttäuschend
(LNP) Der Landtag hat über Pläne der rot-grünen Landesregierung zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) debattiert. Aus Sicht des familienpolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke, ist...
FDP fordert Abschaffung / Bombis: Rot-grünes Tariftreuegesetz im Praxistest durchgefallen
(LNP) Zur Anhörung zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Landtag von Nordrhein-Westfalen erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Ralph Bombis:...
Unstimmigkeiten bei Zahl der Betroffenen / Alda: Mindestlohn ist der falsche Weg
(LNP) Der DGB-NRW hat eine Studie vorgestellt, nach der 6,6 Millionen Menschen bundesweit weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienen würden. Am selben Tag verkündet...
EU-Parlament votiert für einheitliche Handy-Ladegeräte / Wolf: Musterbeispiel für sinnvolle europäische Gesetzgebung
(LNP) Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit die Richtlinie über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt verabschiedet....