8.3 C
New York City
21. November 2024

Tags : News

Hessen

Manfred Pentz: „Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse ist ein weiterer wichtiger Schritt zu einer generationengerechten Haushaltspolitik“ – „Verbindlicher Abbaupfad für Neuverschuldung“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski020
(LNP) „Durch das Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse in Hessen werden verbindliche Regelungen zum Verfahren zur Einhaltung der Schuldenbremse festgeschrieben. Nachdem sich 2011 die Bürgerinnen und Bürger...
Hessen

Christean Wagner: „Gabriel zeigt einmal mehr, dass er ein Leichtgewicht ist, wenn es um politische Inhalte geht“ – „Hessische Finanzbeamte sind hoch motiviert und stellen mit hohem fachlichem Einsatz sicher, dass Steuerschulden beglichen werden“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski016
(LNP) Als „erneutes Ablenkungsmanöver von den schlechten Auftritten von Peer Steinbrück“ bezeichnete der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, das heutige Interview...
Brandenburg

Brandenburger Finanzämter im Datenschutzdickicht? Marion Vogdt: Überprüfungen der Finanzämter werden im Landtag sorgfältig erörtert

Frank Baranowski
von Frank Baranowski011
(LNP) Zu den laufenden Überprüfungen der Brandenburger Finanzämter und deren bevorstehende Diskussion im Finanzausschuss des Landtages erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Marion...
Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Institutionelle Hürden senken, niedrigschwellige Angebote machen / In ihrer Rede zu Top 23 (Anonyme Spurensicherung ermöglichen) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn

Frank Baranowski
von Frank Baranowski011
(LNP) „Frauen, die in die furchtbare Situation einer Vergewaltigung kommen, haben jede nur erdenkliche Hilfe verdient. Wenn Hürden bestehen, die die betroffenen Frauen davon abhalten,...
Baden-Württemberg

Wahlalter ab 16: SPD fordert Informationskampagne für Jugendliche / Nils Schmid: „Wir wollen, dass die Absenkung des Wahlalters ein Erfolg wird“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski09
(LNP) Der SPD-Landesvorstand hat am heutigen Samstag die Landesregierung aufgefordert, eine Informationskampagne für Jugendliche zur Kommunalwahl 2014 zu starten. „Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass...