Piratenpartei Unterfranken: Anschluss nach Zell verbockt
(LNP) Seit mehr als drei Jahren ist der Zeller Bock nun bereits geschlossen. Die Schließung wurde notwendig, nachdem die Stadtverwaltung Würzburg nach langem Zögern und...
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Söders Vorstoß zu Online-Wahlen: Demokratie kennt keine Abkürzung
(LNP) Finanz- und neuerdings auch Internetminister Söder möchte gerne, dass die Bayern in Zukunft online wählen können. So berichtet die DPA unter Berufung auf die...
Datenschutz beginnt vor Ort / Die Piratenpartei Stormarn weist wegen der anhaltenden Diskussion über den NSA-Skandal darauf hin, dass Datenschutz bereits vor Ort beginnt
(LNP) Dazu erklärt Dustin Holzmann, Sprecher der Piratenpartei Stormarn: „Bei dem Thema Datenschutz denken viele, dank der immer noch aktuellen Diskussion um den Überwachungsskandal der...
Katharina Nocun: »Die Grundrechte von Millionen Bürger dürfen nicht länger blinder Fleck der Kanzlerin sein«
(LNP) Zum aktuellen Verdacht, US-amerikanische Geheimdienste könnten auch das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel abhören, erklärt Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland: »Nachdem Kanzlerin...
Flüchtlingsdrama vor Lampedusa: Piratenpartei fordert Ende der tödlichen Abschottungspolitik
(LNP) Angesichts des Todes von bisher 133 Menschen vor Lampedusa fordert Anne Helm, Themenbeauftragte für Asyl und Migration der Piratenpartei Deutschland: »Wir brauchen eine sofortige...
Kein Fußbreit- Gegendemonstration zur NPD Kundgebung in Meißen
(LNP) An diesem Samstag, dem 21. September, wird die NPD ihre letzte Wahlkampfveranstaltung vor der Bundestagswahl auf dem Bahnhofsvorplatz in Meißen durchführen. Diese soll von...
PIRATEN klagen gegen britische Überwachung
(LNP) Am 28. August wurde durch Berichte des NDR und der Süddeutschen Zeitung bekannt, dass der britische Geheimdienst GCHQ Spionage in Glasfaserkabeln der Deutschen Telekom...
Butter bei die Fische: PIRATEN für mehr Datenschutz und weniger Symbolpolitik
(LNP) Zum Angriff der Bundesregierung auf die SPD im Überwachungsskandal, wesentliche Grundlagen zum Datenaustausch zwischen BND und NSA seien bereits unter dem ehemaligen Außenminister Frank...
XKeyscore: Bundesregierung soll endlich millionenfachen Grundrechtsbruch bestätigen
(LNP) Zu den neuesten Entwicklungen im Überwachungsskandal, der Nutzung des Programms XKeyscore durch den deutschen Geheimdienst BND und der Mithilfe großer Telekommunikationsfirmen bei der Ausspähung...
PIRATEN vereinfachen mit Wahlprogramm in Leichter Sprache den Zugang zu Politik
(LNP) Die Piratenpartei Deutschland stellt ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013 jetzt auch in Leichter Sprache zur Verfügung. Damit möchte die Partei auch Menschen mit...
PIRATEN Sachsen-Anhalt strukturieren sich neu
(LNP) Die PIRATEN des Regionalverbandes Altmark haben heute mit Zustimmung des Landesvorstandes beschlossen, den Landesverband mit dem Regionalverband zu fusionieren und damit den aktivsten Regionalverband...