Piratenpartei Saarland | LandesNachrichtenPortal

Piratenfraktion fordert Gebärdendolmetscher im Landtag / Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Frank Baranowski3. Mai 2013

von Frank Baranowski3. Mai 2013010

(LNP) Der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen wurde 1992 von den Interessenvertretungen Selbstbestimmt Leben Deutschland (ISL) ins Leben gerufen und findet jährlich...

Saarland

Piraten: Videoüberwachung bei Prüfung ist gesetzeswidrig

Frank Baranowski2. Mai 2013

von Frank Baranowski2. Mai 2013010

(LNP) Am Montag wurden 250 Informatik-Studenten an der Uni Saarbrücken während ihrer schriftlichen Prüfung videoüberwacht – ohne dass sie es vorher wußten. Die Piraten im...

Saarland

Volksbeteiligungsgesetz: Demokratieplacebo an Saarländer / Piratenfraktion ist empört über die Resultate der Expertenanhörung

Frank Baranowski2. Mai 2013

von Frank Baranowski2. Mai 2013010

(LNP) Heute wurde ein Antrag der Regierung angenommen, der das von Experten stark kritisierte Gesetz zur Volksbeteiligung nachbessern soll. Damals betonte die SPD die Wichtigkeit...

Saarland

Grundschulreform notwendig – Klassenverkleinerung und eine dauerhaft gesicherte Verfügung von Förderlehrern fehlen noch

Frank Baranowski22. April 2013

von Frank Baranowski22. April 201308

(LNP) Die Piratenfraktion begrüßt die geplante Reformation des Bildungsministers Commerçon im Grundschulbereich, sieht jedoch noch Schwächen bei der Klassengröße und dem Lehrereinsatz. Bildungspolitische Sprecherin Jasmin...

Saarland

Kein atomares Endlager ohne Zustimmung der Anwohner / Bürgerbeteiligung in Schweden als Vorbild für eine fundierte Lösung

Frank Baranowski9. April 2013

von Frank Baranowski9. April 2013012

(LNP) Die Piratenfraktion im Landtag des Saarlandes kritisiert den geplanten Einsatz einer 24-köpfigen Kommission, die nach einem Standort für ein zukünftiges atomares Endlager suchen soll....

Saarland

Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften: Ein wichtiger Schritt ist getan / Antrag der Piratenfraktion in den Ausschuss überwiesen

Frank Baranowski21. März 2013

von Frank Baranowski21. März 201306

(LNP) Die Piratenfraktion im saarländischen Landtag begrüßt sehr, dass ihr Antrag zur Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft in den zuständigen Ausschuss überwiesen wurde. Dazu äußert sich...

Saarland

Programmatischer Parteitag der Saarpiraten in Dudweiler

Frank Baranowski17. März 2013

von Frank Baranowski17. März 201308

(LNP) Die Piratenpartei Saarland traf sich heute im Bürgerhaus Dudweiler zu ihrem ersten Parteitag in diesem Jahr. Der Parteitag stand ganz im Zeichen der Erweiterung...

Saarland

Die Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken stagniert weiter / Piraten: Regierung blockiert das Vorankommen der Großregion

Frank Baranowski13. März 2013

von Frank Baranowski13. März 2013012

(LNP) Ein gutes Beispiel für ein Zusammenwachsen in der Großregion ist der rege Austausch zwischen den Einwohnern der Städte Homburg und Zweibrücken. Bisher sind die...

Saarland

Gesetzesentwurf der Regierung zur neuen Volksgesetzgebung eine leere Hülle / Saar-Piraten sehen sich bestätigt

Frank Baranowski7. März 2013

von Frank Baranowski7. März 2013010

(LNP) Beobachter des Piraten-Landesverbandes konnten heute in der öffentlichen Anhörung im Landtag miterleben, wie die Gesetzesvorlage der Regierungskoalition zur Volksgesetzgebung regelrecht zerstückelt wurde. Schon der Beginn...

Saarland

Eine öffentliche Anhörung? Bürgerbeteiligung hinkt bereits bei der Anhörung hinterher

Frank Baranowski7. März 2013

von Frank Baranowski7. März 201308

(LNP) Der Antrag der Piraten im Landtag, eine Videoaufzeichnung der heutigen (07.03.2013) Anhörung von Sachverständigen bzgl. der Volksgesetzgebung zu erstellen, wurde abgelehnt. Die Entscheidung zum...

Saarland

Direkte Demokratie macht keine Fortschritte / Volksgesetzgebung: Piratenfraktion fordert eine echte Modernisierung

Frank Baranowski7. März 2013

von Frank Baranowski7. März 2013010

(LNP) Der Verein Mehr Demokratie e.V. hat heute die neu geplante Volksgesetzgebung der Regierung scharf kritisiert. Der Fortschritt sei minimal, wie das neue Ranking nach...

Tags : Piratenpartei Saarland

Piratenfraktion fordert Gebärdendolmetscher im Landtag / Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

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