SPD-Fraktion zu den Vorfällen im Klinikum St. Georg
(LNP) Martin Schäfer, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Vorkommnisse in der Asklepios-Klinik St. Georg sind zügig aufgeklärt worden. Es ist gut und richtig, dass die...
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Heinz Lotz (SPD): Durch inkonsequente Ökopunktepolitik des Landes ruhen circa 130 Millionen Euro
(LNP) Durch eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an das hessische Umweltministerium (Drucksache 19/1174) hat der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz schwarz auf weiß bestätigt...
Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL: Pegida vergiftet das gesellschaftliche Klima
(LNP) Laut einer aktuellen Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und von PRO ASYL gab es im Jahr 2014 ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze...
Biblis-Untersuchungsausschuss: Zügig mit Befragungen fortfahren, Merkel spielt zentrale Rolle
(LNP) Zum Verlauf der heutigen Sitzung des Biblis-Untersuchungsausschusses erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und Obfrau der Fraktion DIE LINKE: „Durch das Verhalten des Bundesumweltministeriums sind wir...
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion dankt der grünen Landtagsfraktion
(LNP) Zum aktuellen Beschluss der Landtages zur Zukunft der Festen Fehmarnbeltquerung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Die FDP-Fraktion dankt der grünen Landtagsfraktion, dass...
NOlympia in Hamburg – Keine Bewerbung ohne Kostentransparenz und Volksentscheid!
(LNP) Der Senat macht Stimmung für Olympische Spiele in Hamburg, ohne die Bevölkerung zu beteiligen oder auch nur zu informieren. Die voraussichtlichen Kosten – die...
Grüne Woche: Haseloff zieht positive Bilanz und wirbt für BUGA
(LNP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat eine positive Bilanz der Beteiligung sachsen-anhaltischer Unternehmen an der Grünen Woche in Berlin gezogen. „Land- und Ernährungswirtschaft haben sich...
Paradox: SPD und Senatorin Blankau blockieren sich selbst
(LNP) „Die von Senatorin Blankau vorgelegten Zahlen zum Wohnungsbau 2014 sind befriedigend. Sie zeigen vor allem, dass nach dem politischen Vollversagen von Schwarz-Grün in diesem...
NRW-Landesregierung mitschuldig an Franken-Desaster der Kommunen
(LNP) Zu den Verlust in den Kommunalkassen durch Kassenkredite in Schweizer Franken erklärt Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE NRW: „Die riskante Aufnahme...
Orte des Fortschritts 2015 gesucht – ab Januar bewerben / Gesellschaftlichen Wandel gestalten: Landesregierung zeichnet Vorbilder aus
(LNP) Ob Umweltbelastungen, Rohstoffmangel oder demographische Entwicklung – die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen verlangen nach neuen Lösungen. In NRW gibt es zahlreiche Akteure, die den Wandel...
Daldrup: Bodenmarkt – Änderungen notwendig und möglich
(LNP) Zum am Dienstagabend in Berlin vorgestellten Gutachten des Bundesverbandes der Landgesellschaften (BLG) hinsichtlich des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücksverkehrs erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion...