SPD Brandenburg | LandesNachrichtenPortal

SPD Landtagsfraktion Brandenburg: Blick zurück und nach vorne

Frank Baranowski15. März 2014

von Frank Baranowski15. März 2014011

(LNP) Die Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ hat heute ihren...

Brandenburg

Susanne Melior und Jutta Lieske zur Änderung im Kita-Anpassungsgesetz / Alle Kinder sollen den Hort besuchen können

Frank Baranowski5. März 2014

von Frank Baranowski5. März 2014018

(LNP) Die SPD-Fraktion hat heute einen Antrag zum Anpassungsgesetz für Kindertagesstätten gebilligt, um behinderten Grundschulkindern in Brandenburg den Hortbesuch zu erleichtern. Ziel ist es, dass...

Brandenburg

Martina Gregor-Ness zum Sonderausschuss Flughafen / Besserer Lärmschutz bleibt Ziel am BER

Frank Baranowski24. Februar 2014

von Frank Baranowski24. Februar 2014011

(LNP) Der Sonderausschuss BER des Brandenburger Landtags hat heute ein Fachgespräch mit Initiatoren des Volksbegehrens für ein erweitertes Nachtflugverbot geführt. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin...

Brandenburg

Klara Geywitz zu Steuerhinterziehung / Keine Straffreiheit bei großen Steuersünden

Frank Baranowski6. Februar 2014

von Frank Baranowski6. Februar 2014015

(LNP) Die Zahl der Steuersünder, die sich in Brandenburg selbst anzeigen, ist auf einen Rekordwert von 114 Fällen im vergangenen Jahr gestiegen (2012: 16 Fälle)....

Brandenburg

Klaus Ness zum Verzicht auf Extremismus-Klausel / Ermutigung im Kampf für Demokratie und Toleranz

Frank Baranowski3. Februar 2014

von Frank Baranowski3. Februar 2014019

(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ness, begrüßt den Verzicht der Bundesregierung auf die Extremismus-Klausel. „Das ist eine Ermutigung für alle, die sich gegen Rechtsextremismus...

Brandenburg

Detlef Baer zur Entwicklung am Arbeitsmarkt / Brandenburg braucht mehr saisonunabhängige Arbeitsplätze

Frank Baranowski31. Januar 2014

von Frank Baranowski31. Januar 2014017

(LNP) Die Zahl der Menschen ohne Arbeit ist im Januar im Land Brandenburg im Vergleich zum Vormonat angestiegen und liegt bei 10,6 Prozent. Im Januar...

Brandenburg

Mike Bischoff zu Betrugsermittlungen gegen Danny Eichelbaum / CDU muss Vorsitzenden des Rechtsausschusses auswechseln

Frank Baranowski28. Januar 2014

von Frank Baranowski28. Januar 2014010

(LNP) Als Reaktion auf Betrugsermittlungen gegen ihn hat der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Landtag, Danny Eichelbaum (CDU), nach Medienberichten eine Geldauflage der Staatsanwaltschaft Potsdam über...

Brandenburg

Klaus Ness zum Antrag auf eine Sondersitzung des Landtags / CDU missbraucht das Parlament für Ablenkungsmanöver

Frank Baranowski28. Januar 2014

von Frank Baranowski28. Januar 2014011

(LNP) Die SPD-Fraktion kritisiert die Forderung der CDU nach einer Sondersitzung des Landtags. „Ich halte das für ein Ablenkungsmanöver und einen Missbrauch parlamentarischer Instrumente“, erklärt...

Brandenburg

Klara Geywitz zu unrechtmäßigen Zugriffen in Finanzämtern / Steuerdaten müssen sicher sein

Frank Baranowski24. Januar 2014

von Frank Baranowski24. Januar 2014010

(LNP) Eine Untersuchung des Finanzministeriums hat ergeben, dass bei Finanzämtern in Brandenburg in größerer Zahl unrechtmäßig auf Steuerdaten zugegriffen wurde. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin...

Brandenburg

Barbara Hackenschmidt zum Vergabegesetz / Brandenburg bundesweit Vorreiter beim Mindestlohn

Frank Baranowski23. Januar 2014

von Frank Baranowski23. Januar 2014011

(LNP) Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Vergabe-Mindestlohn in Brandenburg auf 8,50 Euro angehoben. Damit erhalten in Zukunft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei...

Brandenburg

Klaus Ness zur Entscheidung des Landtagspräsidiums / CDU in Kunst-Debatte isoliert

Frank Baranowski16. Januar 2014

von Frank Baranowski16. Januar 2014012

(LNP) Die Entscheidung des Landtagspräsidiums, die Kunstausstellung im neuen Parlament zu belassen und mit zusätzlichen Erläuterungen zu versehen, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness begrüßt. „Damit...

Tags : SPD Brandenburg

SPD Landtagsfraktion Brandenburg: Blick zurück und nach vorne

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