SPD-Fraktion zu den Vorfällen im Klinikum St. Georg
(LNP) Martin Schäfer, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Vorkommnisse in der Asklepios-Klinik St. Georg sind zügig aufgeklärt worden. Es ist gut und richtig, dass die...
Tags : SPD Hamburg
Die wirren Stubnitz-Vorwürfe der Grünen
(LNP) Mit Erstaunen und Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Pressemitteilung der Grünen zur MS Stubnitz. Die Beratung des Themas im Ausschuss wurde vergangenen Freitag...
Mehr bezahlbarer Wohnraum für Studierende
(LNP) Auf Grundlage einer Initiative der SPD-Fraktion vom Frühjahr dieses Jahres erhält das Studierendenwerk für den Bau neuer Wohnanlagen Grundstücke in Wilhelmsburg und Allermöhe zu...
SPD-Fraktion begrüßt Appell der Zivilgesellschaft / Rose: „Ein Akt der Humanität gegenüber den Flüchtlingen“
(LNP) „Der heute von Gewerkschaften, Kirchen, Sportbund, Wohlfahrtsverbänden und Medien gemeinsam auf den Weg gebrachte Appell ist ein vorbildlicher und solidarischer Akt der Humanität gegenüber...
Hamburger Initiative für Flüchtlingsunterkünfte erfolgreich – Dressel: „Der Bundesrat hat klug entschieden“
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die heutigen Entscheidungen im Bundesrat im Bereich Asylrecht und Flüchtlinge als „klug und weitsichtig“ begrüßt. „Der einstimmige Bundesratsbeschluss zur erleichterten...
Neubau der DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand kann starten – SPD-Fraktion beantragt zusätzliche Mittel
(LNP) Mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von bis zu 125.000 Euro kann der dringend benötigte Neubau der DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand jetzt realisiert werden. Eine...
Deutlich mehr Ausgaben für Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren
(LNP) In der Debatte über die Verwendung der BAföG-Mittel stellt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion klar: „Die Entlastungen beim BAföG werden Hamburg...
Antidiskriminierungsstrategie – Senat fördert Beratung bei Benachteiligung und wirbt für „Charta der Vielfalt“
(LNP) Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Senat eine umfassende Antidiskriminierungsstrategie vorgelegt (siehe Anlage). Die Strategie verstärkt bereits laufende Programme, wie beispielsweise das Integrationskonzept, das...
CSD-Parade: SPD-Fraktion mit dabei
(LNP) Bei der Parade des HAMBURG PRIDE am Sonnabend nehmen auch diverse Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion teil. Sie wollen damit deutlich ihre Solidarität beim Kampf für...
Kostenfreie Kita: „SPD feiert ein bisschen zu häufig“
(LNP) Auch die Fraktion DIE LINKE in Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt die in den letzten Jahren umgesetzten Verbesserungen im Kita-Bereich, aktuell die ab morgen kostenfreie fünfstündige...
Schwusos Hamburg zum Start der diesjährigen CSD-Woche: „Wir kämpfen weiter – stop homophobia“
(LNP) Zum Start der diesjährigen CSD-Woche in Hamburg erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Arne Platzbecker: „Es ist...