(LNP) Die Bilanz der seit fast einem Jahr eingerichteten Umweltzonen in Halle/Saale und in Magdeburg lässt sich in 2 Worten zusammenfassen: teuer und nutzlos.
Allein von Seiten der Stadtverwaltungen wurden mehrere zehntausend Euro ausgegeben, um die notwendigen Maßnahmen, wie die Aufstellung der entsprechenden Beschilderung, zur Einführung der Umweltzonen in den beiden Städten zu finanzieren.
Dazu kommen noch die Unkosten die von Privatleuten wie Unternehmen zur Beschaffung der Plaketten oder alternativ der Sondergenehmigungen ausgegeben wurden. Im schlimmsten Fall musste ein neues Fahrzeug gekauft werden. Die Effekte für den Umweltschutz sind trotz dieses enormen Aufwandes kaum messbar.
Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union, Sven Schulze:
„Der Wind lässt sich keine Vorschriften machen und auch nicht von Umweltzonen aufhalten. So könnte das Fazit zu den Umweltzonen in Halle (Saale) und Magdeburg aussehen. Wie unter anderem die Experten des ADAC bereits vor der Einführung dieses Instrumentes gewarnt hatten, ist die Ergebnisbilanz recht mager ausgefallen. Jetzt reflexartig die Ausweitung der Umweltzonen zu fordern, ist der falsche Weg. Durch eine Vergrößerung der Zonen wird ein untaugliches Instrument nicht besser. Vielmehr ist ein ganzes Maßnahmenbündel, angefangen von der Attraktivitätssteigerung des ÖPNV bis hin zu Erneuerung von Heizungsanlagen, gefragt. Die Umweltzonen sind von Seiten der Europäischen Union nicht zwingend gefordert. Daher sollte man auch in Deutschland deren Abschaffung überdenken.“
Für die Junge Union Sachsen-Anhalt ist die Bewahrung und der Schutz der Schöpfung eines ihrer politischen Grundmotive. Die Antworten auf die bestehenden Problemlagen können aber grundsätzlich nicht immer mehr Verbote und Einschränkungen sein.
André Weber
Landesgeschäftsführer
JUNGE UNION SACHSEN-ANHALT
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