(LNP) Als „hilflosen Versuch, sich auf Kosten derer zu profilieren, die in diesem Land Verantwortung tragen“ hat der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis MdL, die Kritik des FDP-Landesvorsitzenden Luksic an der Großen Koalition beim heutigen Landesparteitag zurückgewiesen.
„Anstatt alles und jeden schlecht zu reden, stünde den Liberalen etwas mehr Bescheidenheit und die Rückbesinnung auf konstruktive Debattenbeiträge gut zu Gesicht, gerade angesichts der eigenen Bilanz in saarländischer Regierungsverantwortung“, erklärte Theis. „Beispiel Hochschulpolitik: Bis vor etwas mehr als einem Jahr war das Wissenschaftsministerium noch in FDP-Hand. Doch in dieser Zeit wurden dort keine wesentlichen Schritte auf den Weg gebracht. Der Großen Koalition jetzt zu unterstellen, sie habe keine Ahnung von Hochschulpolitik, ist der Witz des Tages.
In der Zuständigkeit von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Wissenschaftsressort einen klaren Fahrplan für unsere Hochschullandschaft entwickelt. Auf Grundlage eines Gutachtens des Wissenschaftsrates und nach dem intensiven Dialog mit allen Beteiligten werden wir die Ziel- und Leistungsvereinbarung neu aufstellen und damit die Grundlage legen für die Weiterentwicklung unserer Hochschullandschaft. Nach zwei Jahren FDP-Verantwortung ist hier noch einiges aufzuarbeiten.
Mit der Großen Koalition ist gewährleistet, was mit der tief zerrütteten Saar-FDP leider nicht möglich war: verlässliche, unaufgeregte und sachorientierte Arbeit in Parlament und Regierung. Nur so können wir die großen Herausforderungen, die vor uns liegen, erfolgreich meistern. Die FDP ist herzlich eingeladen, sich mit sinnvollen Beiträgen daran zu beteiligen. Der Landesparteitag hat jedoch gezeigt, dass sie davon noch meilenweit entfernt ist.“
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