(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion hat Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann aufgefordert, umgehend über den laut Frankfurter Allgemeinen Zeitung ab Oktober geplanten Abbau der Partikeltherapieanlage zu informieren. „Die heutige Presseberichterstattung spricht dafür, dass die Landesregierung erneut ihre Zusagen nicht einhalten will“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies. Im Sommer 2011 hatte die Rhön-Kliniken AG angekündigt, vertragswidrig die als Teil der Kaufpreises des Universitätsklinikums Giessen und Marburg vereinbarte Partikeltherapieanlage nicht betreiben zu wollen.
„Frau Kühne-Hörmann erzählt dem Landtag seit fast zwei Jahren von Verhandlungen mit den Betreibern der Heidelberger Anlage und anderen Beteiligten. Jetzt lesen wir, es handle sich lediglich um `Interessante Sondierungen´. Die wiederholten Behauptungen der Ministerin stehen im deutlichen Widerspruch zu den jetzt veröffentlichten Details“, so Spies. Nachdem im Juni der Mietvertrag für das Partikeltherapieanlagengebäude gekündigt worden sei, werde ein zukünftiger Betrieb immer unwahrscheinlicher. „Wenn man zwei Jahren zum Sondieren braucht, wann sollen eigentlich Verhandlungen abgeschlossen sein?“, so Spies.
Spies hat deshalb in einem Schreiben von der Ministerin umgehende Aufklärung verlangt. „Offenbar ist die Landesregierung erneut mit den Verhandlungen überfordert und will die Karten angesichts der nahenden Landtagswahlen nicht auf Tisch legen“, so Spies abschließend.
Katja Apelt
Pressesprecherin
SPD-Landtagsfraktion Hessen
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Tel.: 0611 / 350 – 504
Fax: 0611 / 350 – 513
E-Mail: k.apelt@ltg.hessen.de