(LNP) Mit deutlicher Kritik hat die CDU-Landtagsfraktion auf die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung reagiert, die Exzellenzförderung nordrhein-westfälischer Theater einzustellen. „Wenn wir nicht nachgefragt hätten, hätte Frau Schäfer die Förderauszeichnung einfach stillschweigend begraben. Dabei gibt es einen gültigen Landtagsbeschluss. Der Umgang von Frau Schäfer mit dem Parlament ist unerhört“, erklärte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Sternberg.
Der Landtag hatte im Dezember 2008 auf Antrag von CDU und FDP beschlossen, zur Stärkung der Theaterlandschaft eine Förderauszeichnung für nordrhein-westfälische Theater zu vergeben. Dabei war festgelegt worden, die Förderung in Höhe von jährlich jeweils 300.000 Euro für die Spielzeiten 2009/2010 bis 2011/2012 an Musiktheater und Schauspiel Essen sowie Schauspiel und Oper der Bühnen der Stadt Köln zu vergeben. Weiterhin heißt es in dem Landtagsbeschluss: „Ab dem Jahr 2012 werden durch eine Expertenjury bis zu drei Theater benannt, die diese Sonderförderung erhalten sollen. (…) Nach Ablauf der Förderung wird die Auszeichnung neu vergeben.“ Sternberg: „Unser Ziel war es, mit der dieser Auszeichnung eine Exzellenzförderung für Theater in NRW aufzulegen.“
In einer Vorlage von Ministerin Schäfer für die gestrige Sitzung des Kulturausschusses hieß es dagegen nun: „Die Exzellenzförderung endete zum 31. Juli 2012. Sie wurde nicht neu aufgelegt.“ Die CDU-Landtagsfraktion hatte in einem entsprechenden Tagesordnungspunkt Aufklärung verlangt.
CDU-Kulturexperte Sternberg: „Es gibt gültige Landtagsbeschlüsse. Die darf eine Kulturverwaltung nicht aufheben. Der Verweis der Ministerin auf die Grundförderung offenbart ihre Hilflosigkeit. Es geht nicht um die Grundförderung, es geht um Exzellenz. Im Übrigen: Wir haben in unseren fünf Jahren die Grundförderung für NRW-Theater um 89 Prozent erhöht von 25,3 Millionen Euro in 2005 auf 47,9 Millionen Euro in 2010. Einmal mehr setzen SPD und Grüne alles daran, erfolgreichen Kulturprojekten den Garaus zu machen.“
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