(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion wirft der Landesregierung vor, den Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen zu vernachlässigen. „Rot-Grün steht auf der Leitung, anstatt Tempo auf den Datenautobahnen in Nordrhein-Westfalen zu machen. Das hat die heutige Anhörung im Landtag deutlich gezeigt. Die große Mehrheit der Experten aus Wirtschaft und der Netzbetreiber hat erhebliche Kritik an der Politik der Landesregierung geäußert: Die unzureichende Förderstruktur und ein fehlendes Ausbaukonzept würden gerade die vielen mittelständischen Unternehmen außerhalb der Großstädte benachteiligen“, erklärt der Medienbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion, Thorsten Schick.
Innerhalb der Regierungskoalition werde der Ausbau der Breitbandversorgung stiefmütterlich behandelt. Schick: „Andere Wirtschaftsminister haben das Thema zur Chefsache gemacht. Rhetorikminister Duin ist dagegen scheinbar offline. Dabei ist die Versorgung mit dem schnellen Breitband-Internet einer der wichtigsten Faktoren für das Wirtschaftswachstum – gerade im Hinblick auf die Zukunft.“
Rot-Grün müsse endlich handeln. „Wenn der Landesregierung die eigene Kreativität fehlt, um schnelle Hilfe zu schaffen, sollte sie zumindest gute Ideen aus anderen Bundesländern kopieren. Länder wie Bayern und Hessen machen es uns vor, wie weiße Flecken beseitigt, Gemeinden effektiv beraten und Gewerbegebiete mit schnellen Anschlüssen versorgt werden“, sagt Schick.
Axel Birkenkämper
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