(LNP) „Die Herstellung eines Produktes, aber auch die Abfallverwertung dürfen nicht auf Kosten der Gesundheit von Menschen gehen. Dass dies aber in Tiefenbach der Fall zu sein scheint, ist unerträglich“, sagte der fachlich zuständige Landtagsabgeordnete der SPD Tobias Eckert nach einer Ortsbesichtigung in Braunfels-Tiefenbach. Auf Einladung der SPD Tiefenbach hatte sich Eckert zusammen mit dem umweltpolitischen Sprecher der SPD im Landtag, Timon Gremmels, von der IG Tiefenbach informieren lassen.
Dort werden von der Firma Woolrec vorwiegend alte, krebserzeugende Mineralfaserabfälle und andere Abfallmaterialien angenommen. Diese werden zu einem Zwischenprodukt der Ziegelindustrie mit dem Namen „Woolit“ zermahlen und vermischt. Nachdem der Hessische Rundfunk gezeigt hatte, dass rund 3.000 Tonnen dieses Materials in Olfen (Nordrhein-Westfalen) abgekippt wurden, führte das NRW-Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) Untersuchungen durch. Es stellte sich heraus, dass Woolit entgegen der Firmenbehauptung in erheblichem Maße freie krebserzeugende Mineralfasern enthält. Sogar in und an den Ziegeln konnten diese Fasern noch nachgewiesen werden. „Die Frage der Entsorgung dieser gefährlichen Mineralfaserhaufen ist noch ungeklärt. In Tiefenbach besteht ganz offensichtlich nach wie vor eine Gefährdung der Anlieger durch den Umgang mit den Ausgangsstoffen und bei der Verarbeitung.“ Weitere ungeklärte Risiken gebe es beispielsweise beim Brandschutz und der Löschwasserversorgung.
Der RP Gießen hatte im Mai verfügt, dass Woolit nicht mehr in der Ziegelherstellung verarbeitet, sondern nur noch als Abfall verwertet oder beseitigt werden darf, weil die Firma die Zusammensetzung genehmigungswidrig verändert hatte. „Mit anderen Worten: statt dass diese gefährlichen Abfälle direkt auf die Deponie zu bringen, machen sie einen Umweg über Tiefenbach mit den damit verbundenen Gesundheitsrisiken für die Bevölkerung, und enden erst dann auf der Deponie,“ berichtete Eckert aus dem Gespräch mit der IG Tiefenbach, die sich entsetzt darüber zeigte, dass der RP Gießen eine solche Vorgehensweise dulde und zum Beispiel die Woolit-Gefährdungseinschätzung durch das LANUV ignoriere.
Die Vorwürfe der Tiefenbacher gegenüber Woolrec, so Eckert, seien nach seiner Einschätzung und nach den vorliegenden gutachterlichen Stellungnahmen nicht von der Hand zu weisen.
„Es ist davon auszugehen, dass mit der derzeitigen Produktionsweise vom Betriebsgelände in Tiefenbach eine direkte gesundheitliche Gefahr für den Menschen ausgeht.“ Der SPD-Abgeordnete zeigte völliges Unverständnis für die Zurückhaltung des RP Gießen in seinem Bescheid. „Der Regierungspräsident überlässt dem Unternehmen in freier Entscheidung, die Entsorgung seines gefährlichen Materials vorzunehmen. Er macht dazu keine fachlichen oder zeitlichen Vorgaben, macht aber auch keine sofort wirksamen Auflagen zu Schutzmaßnahmen bei der Anlieferung, Lagerung und Verarbeitung in Tiefenbach. Hier hat das Verursacherprinzip zu gelten. Wenn die Beobachtungen der Bürger und die erstellten Gutachten zutreffend sind, kann der Betrieb meines Erachtens vor einer abschließenden rechtlichen Beurteilung und Einschätzung des Gefahrenpotentials gar nicht fortgeführt werden.“ Eckert kündigte deshalb eine Initiative seiner Fraktion im Landtag an, mit der die Landesregierung aufgefordert werde zu prüfen, ob und in welcher Weise die Firma gegen Umwelt- und Immissionsrecht verstoße und dadurch eine Gesundheitsgefährdung der Tiefenbacher Bevölkerung bestehe.
Annegret Schäfer
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