(LNP) Die SPD hat in der Bürgerschaft den Antrag der CDU abgelehnt, die Autoren des Wissenschaftsappells „In Sorge um Hamburg“, Bürgermeister a.D. von Dohnanyi (SPD) und die ehemaligen Senatoren Wolfgang Peiner (CDU) und Willfried Maier (Grüne) in den Wissenschaftsausschuss zur gemeinsamen Anhörung einzuladen. Gegen die Stimmen aller Oppositionsfraktionen wurde der Antrag mit der absoluten Mehrheit der SPD nicht einmal zur Beratung in den Ausschuss überwiesen. Berichten zufolge soll der Widerstand gegen so eine Anhörung vor allem aus dem Senat selber kommen.
Dazu erklärt Dietrich Wersich, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Ich erwarte, dass Olaf Scholz den Weg frei macht, damit die Autoren des Wissenschaftsappells von Dohnanyi, Maier und Peiner doch noch die Möglichkeit erhalten, im Ausschuss angehört zu werden. Alles andere wäre peinlich für die SPD.
Die SPD setzt sich dem Verdacht aus, dass ihre vermeintliche Unterstützung für das Papier nur ein Lippenbekenntnis war. Wer die gemeinsame Beratung mit den Autoren, den Hochschulvertretern und dem Wissenschaftsausschuss des Parlaments – also den gewählten Volksvertretern – ablehnt, hat die Bedeutung der Wissenschaft für unsere Stadt nicht erkannt. Wer sich so der politischen Debatte entzieht, bei dem ist die Wissenschaftspolitik nicht in guten Händen.
Die Ablehnung der SPD, die namhaften Autoren des Papiers ‚In Sorge um Hamburg‘ sowie Vertreter der Hochschulen anzuhören, ist unsouverän und zeigt die große Verunsicherung der SPD in der für die Zukunft unserer Stadt so wichtigen Wissenschaft. Sie brüskiert ihren eigenen ehemaligen Bürgermeister von Dohnanyi und die Senatoren-Kollegen Maier und Peiner, indem sie deren Forderung nach einem parteiübergreifenden politischen Konsens, Hamburg zur internationalen Wissenschaftsmetropole zu machen, abgeschmettert hat. So kann und darf man nicht mit diesem aufrüttelnden Appell umgehen.“
Julia Thiel
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