Startseite BundesländerHamburg Wird der Kulturspeicher zum Bumerang für Hamburgs Kultur?

Wird der Kulturspeicher zum Bumerang für Hamburgs Kultur?

von Frank Baranowski
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(LNP) Die Realisierung des Sammlungsdepots für die Historischen Museen kann andere Hamburger Kultureinrichtungen teuer zu stehen kommen. Diese alarmierende Botschaft wurde bei der Beratung der Senatsdrucksache im Kulturausschuss deutlich. Die Forderung der CDU die zusätzlichen jährlichen Kosten für dessen Betrieb in Höhe von 569.000 Euro ab 2015 den Museen bzw. der Kulturbehörde zusätzlich zur Verfügung zu stellen, lehnte die SPD ab. Dem vorausgegangen war eine erstaunliche Debatte. Obwohl alle Fraktionen grundsätzlich den Kulturspeicher begrüßen, konnte Kultursenatorin Kisseler nicht erläutern, wie die Finanzierung ab Januar 2015 erfolgen soll. Offenbar gibt es insbesondere keine Zusage seitens des Senats, die Mittel zusätzlich zur Verfügung zu stellen, was entweder zur Kürzung bei den Museen selbst oder bei anderen Kulturinstitutionen führen würde. Die Kultursenatorin hatte sich in der Sitzung deshalb positiv zu dem Antrag der CDU geäußert, den Senat aufzufordern, diese Mittel im Haushalt 2015/2016 zusätzlich zu berücksichtigen. Die SPD-Abgeordneten nahmen daraufhin eine Auszeit und folgten ihrer Senatorin nicht, sondern lehnten den CDU-Antrag ab.

Dazu erklärt Dietrich Wersich, kulturpolitischer Sprecher und Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Das neue Depot für die wertvollen Sammlungen ist eine gute Sache, aber er darf nicht zum Bumerang für andere Kultureinrichtungen oder die Museen selbst werden. Es ist erschreckend, dass der Senat dem Parlament einen Plan vorlegt, ohne zu sagen, wie die Finanzierung ab 1. Januar 2015 erfolgen soll. Wenn dieses Geld nicht, wie von der CDU beantragt, dem Kulturetat zusätzlich zur Verfügung gestellt wird, müssen entweder die bereits jetzt nicht ausreichend finanzierten Museen dieses Geld erbringen oder es müssen andere Kultureinrichtungen in der Stadt dafür herhalten. Ich fordere den Senat auf, hier schnellstmöglich Klarheit über die finanziellen Konsequenzen für die Kulturinstitutionen zu schaffen und zu sagen, wer das ab Januar bezahlen soll. Die SPD-Fraktion wäre gute beraten, ihre Meinung zu überdenken und unserem Antrag in der Bürgerschaft doch noch zuzustimmen.“

Julia Wagner
Pressesprecherin
Benedikt Nufer
stellv. Pressesprecher
CDU-Bürgerschaftsfraktion
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