(LNP) Die Thüringer Ernährungswirtschaft sollte sich zukünftig in einer eigenen Länderhalle präsentieren. Das hat der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egon Primas, zum Abschluss der diesjährigen Internationalen Grünen Woche in Berlin vorgeschlagen. Im heute erschienen Fraktionskurier der CDU sagte Primas: „Die hervorragenden Thüringer Lebensmittel tragen zum Image des Landes mindestens so viel bei wie der Wintersport, die Wartburg, Weimar oder der Thüringer Wald. Mit diesem Pfund haben wir in Berlin gut gewuchert, könnten es aber noch besser.“
Den Kurier haben heute 1,1 Millionen Thüringer Haushalte als ganzseitige Anzeige im Allgemeinen Anzeiger und weiteren Anzeigenblättern im Briefkasten. In der sechsmal jährlich erscheinenden Publikation berichtet die Fraktion außerdem über die Verabschiedung des Landeshaushalts, die Zukunft des Wintersport- und Tourismuszentrums Oberhof, den Rückgang der Armutsgefährdung in Thüringen und ihre Winterklausur im Kloster Volkenroda. Die Haushaltsexpertin der Fraktion, Annette Lehmann, wirbt für eine Schuldenbremse in der Landesverfassung: „Was von 2007 bis 2009 und 2012 gelungen ist und in diesem und nächsten Jahr gelingen wird, wollen wir dauerhaft garantieren“, unterstreicht Lehmann mit Blick auf die inzwischen sechs schuldenfreien Landeshaushalte.
Fraktionsvorsitzender Mike Mohring widmet seine regelmäßige Kolumne der Nachlese zur Debatte um den heftig umkämpften Kommunalen Finanzausgleichs. „Es ist gut, dass die CDU-Fraktion mit den Kommunen eine Finanzgarantie vereinbart und im Doppelhaushalt durchgesetzt hat, die das wiederkehrende Hauen und Stechen eindämmen soll. Letztlich müssen Land und Kommunen verinnerlichen, was sie eigentlich wissen: Die Herausforderung zurückgehender Einnahmen ist nicht zu Lasten des jeweils anderen lösbar, sondern nur gemeinsam“, schreibt Mohring.
Vorgestellt wird in der Januarausgabe des Fraktionskuriers der Abgeordnete Henry Worm. Worm, der seinen Wahlkreis Sonneberg/Hildburghausen II 2004 und 2009 für die CDU direkt gewonnen hat, verantwortet die Gleichstellungspolitik der CDU-Fraktion. „Erfolgreich sind wir, wenn das Thema nicht zur Ideologie verkommt. Es geht um die konkreten Benachteiligungen, etwa bei der Berücksichtigung von Erziehungszeiten im Rentenrecht“, illustriert Worm seinen politischen Ansatz. Gleichberechtigung ist für ihn keine Einbahnstraße. Deshalb streitet der Abgeordnete zurzeit dafür, dass auch Männer zu Gleichstellungsbeauftragten in Behörden und Kommunen gewählt werden können.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
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