(LNP) „Ich freue mich, dass die Bayern-SPD mit Doris Aschenbrenner nicht nur eine Fränkin zur netzpolitischen Beraterin ernannt hat, sondern jetzt- wenn auch reichlich spät – gemerkt hat, dass dieses Thema mehr ist als ein politisches Randgebiet – Guten Morgen!
Wenn ich die Schwerpunkte, die von Ude, Pronold und Aschenbrenner heute vorgestellt wurden, genauer betrachtet, stelle ich fest: Offensichtlich kamen die Konzepte, die die CSU seit vielen Jahren verfolgt auch beim politischen Gegner gut an.
Ich finde es richtig, dass die bayerischen Sozialdemokraten ihr Konzept „format B“ nennen – denn der Titel spricht – auch außerhalb der Programmiersprache – für sich: Das, was die CSU schon längst umsetzt, entdeckt jetzt auch die Wahlkampfmannschaft des Münchner OB. Die CSU bleibt A-Klasse, die SPD begnügt sich mit dem Siegel „Güteklasse B“.
Unsere Stärke als CSU bleib t weiterhin, dass wir unsere Experten mit dem CSU-Netzrat, dem CSUnet als netzpolitischen Arbeitskreis und der Kompetenz in der Bayerischen Landtags- und der Bundestagsfraktion längst etabliert haben und keinen großen Aufruhr machen müssen, um zu verkünden, dass wir uns Gedanken um das Internet machen.
Herr Ude hat erkannt, dass er wenig Ahnung hat vom digitalen Zeitalter. Immerhin hat er heute bekannt gegeben, dass er schon Bilder auf Facebook posten kann, und dass Emails eine große Rolle in seinem Arbeitsalltag spielen. Wenn er dann im Frühjahr 2014 als Münchner Oberbürgermeister abtritt, wird er sich in Ruhe damit beschäftigen können, was das digitale Zeitalter sonst noch alles zu bieten hat. Ich habe beispielsweise in meinem Wahlkreis die Initiative „Schüler erklären Senioren das Internet“ gestartet.“
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