(LNP) „Deutsche Exporte stützen auch den europäischen Wirtschaftsraum“. Die derzeitige Kritik am deutschen Exportüberschuss ist völlig überzogen. Die hohen Exporte sind Ausdruck der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und der hohen Qualität unserer Exportgüter. In deutschen Exportprodukten stecken zu 40 Prozent Vorprodukte aus dem Ausland. Davon profitieren vor allem die anderen EU-Staaten. Angebracht wäre, dass die Euro-Krisenstaaten ihre fiskal- und strukturpolitischen Defizite beseitigen, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
Jede Forderung, die Exportstärke Deutschlands künstlich zu schwächen, ist ein Spiel mit dem Feuer. Ein diesbezügliches Verfahren gegen Deutschland würde den Zusammenhalt in der EU aufs Spiel setzen. Deutschland kann diesen falschen ökonomischen Ansatz nicht mittragen. Eine Verbesserung der deutschen Binnennachfrage ist sicherlich geboten. Die Ausweitung der Staatsverschuldung dagegen würde eher die Kreditwürdigkeit Deutschlands und damit die Stabilität der ganzen Euro-Zone gefährden.
Gleichwohl ist der Leistungsbilanzüberschuss so hoch aufgrund der relativ schwachen Importe Deutschlands. Das liegt an der aktuell geringen Investitionstätigkeit deutscher Unternehmen. Hier ist die neue Bundesregierung gefordert, ihre Wirtschaftspolitik wieder auf Kurs zu bringen. Die deutsche Wirtschaft braucht schnell verlässlichere und marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen. Nicht nur der Unsicherheitsfaktor „Eurokrise“, auch die dilettantische Umsetzung der Energiewende oder die Mindestlohn-Debatte lassen Unternehmer irritiert zurück.
Dr. Thomas Raabe
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